Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Firma
a. SLMusic SLMedia & Art
Osterheide 49
21714 Hammah
Inhaberin: Sina Lange
Steuer-Nummer: 43/126/17510
Umsatzsteuerbefreit nach §19 UStG. Kleinunternehmerregelung
(2) Geltungsbereich
a. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mündlichen, telefonischen, schriftlichen und online abgeschlossenen Verträge zwischen der Firma SLMusic SLMedia & Art und dem Kunden ohne Abweichungen.
b. Nach § 305 BGB stellen alle Vereinbarungen, die im Einzelfall verhandelt werden, keinen Bestandteil dieser AGB dar. Diese haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
c. Die Geltung bestimmter Allgemeiner Geschäftsbedingungen kann im Voraus vereinbart werden, sofern ein ausdrücklicher Hinweis auf die AGB vorliegt oder eine Möglichkeit bei körperlicher Einschränkung zum Erkenntnisgewinn über die Inhalte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegeben sind.
d. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn diesen durch Anklicken des Feldes "AGB zustimmen" angenommen und bestätigt werden.
(3) Definition Kunde
a. Kunden sind Verbraucher und Unternehmen
b. Der Verbraucher ist eine Person, besteht aus einer juristischen, natürlichen Person, die volljährig ist und Rechtsgeschäfte ausüben darf.
c. Der Unternehmer besteht aus einer juristischen (physischen), natürliche volljährige Peron oder einer rechtsgeschäftsfähigen Personengesellschaft.
(4) Zustandekommen des Vertrags
a. Die Ware, die in diesem Online-Shop zu sehen ist, stellt kein rechtliches verbindliches Angebot dar, sondern ein unverbindliches Angebot, bei dem der Kunde durch Klicken einen Preis abgibt.
b. Bei Anklicken des Buttons "Bestellen" wird der Bestellvorgang abgeschlossen und Sie erhalten per E-Mail eine Bestellbestätigung.
c. Wenn die Zahlung per Vorkasse erfolgt, endet der Kaufvorgang mit Erhalt der Ware
d. Wenn die Zahlung per Rechnung/Überweisung erfolgt, endet der Kaufvorgang mit der Bezahlung
e. Wenn die Zahlung mit PAYPAL erfolgt, endet der Kaufvorgang Auslieferung der Ware und senden des Lieferscheins.
f. Es handelt sich hierbei um einen Fernabsatzvertrag gemäß §312c.
(5) Kauf & Nutzung von Downloadprodukten
a. Die Firma SLMusic SLMedia & Art stellt Produkte (Notenwerke in jeglicher Ausführung (physisch/digital), Audiodateien, EBooks zum Download zur Verfügung.
b. Die im Shop der Firma SLMusic SLMedia & Art angebotenen Downloadprodukte sind und bleiben Eigentum der Firma SLMusic SLMedia & Art. Es wird dem Verbraucher mit dem Download lediglich eine Nutzungslizenz übertragen und damit ein Nutzungsrecht zu privaten Zwecken eingeräumt.
c. Die angebotenen Downloadprodukte unterliegen dem Urheberrecht (Sina Lange) und den im gesetzlich vorgegebenen Kopierschutz. Dieser sieht es vor, dass von den Downloadprodukten eine Privatkopie erstellt werden darf. Die Weitergabe ist nur im privaten Bereich gestattet. Eine Weitergabe / Weiterverkauf zu kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet!
d. Ein Weiterverkauf und eine Wiedergabe/ Bereitstellung zum Abruf für die Öffentlichkeit von gebrauchten "E-Books" ist nach eine EuGH Urteil vom 19.12.2019 (Az. C- 263/18; Quelle: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-kein-online-verkauf-gebrauchter-e-books-ohne-erlaubnis-des-urhebers) über Internetdienste verboten.
e. Eine Weitergabe der Downloadprodukte zur kommerziellen Nutzung bedarf meiner Zustimmung.
f. Eine gesetzliche Mängelhaftung besteht auch bei digitalen Produkte
g. Die Dienstleistung beginnt mit der Bereitstellung des Artikels zum Download und vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen und es entsteht eine vollständige Vertragserfüllung des Dienstleisters.
(6) Widerrufsbelehrung
a. Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mit dem zur Verfügung gestellten Muster - Widerrufsformular widerrufen werden.
b. Die Ware ist in einwandfreiem (verkaufsfähigem) Zustand zurückzusenden.
c. Nach §356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einer digitalen und nicht-digitalen Dienstleistung mit der Erfüllung des Vertrags nach dem Bereitstellen des Downloads, sofern dies vor dem Erlöschen der Widerrufsfrist erfolgt.
d. Der Hinweis durch den Dienstleister erfolgt im Rahmen der Zustimmung bei Kaufabschluss durch den Käufer.
(7) Erlöschen des Widerrufsrechts
a. Der Widerruf erlischt, wenn eine Ware für den Kunden persönlich nach Maß angefertigt wird.
(8) Lieferung
a. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1-3 Werktagen innerhalb Deutschlands.
(9) Gewährleistung
a. Bei Erhalt der Ware sollte eine Prüfung des Zustands auf bereits entstandene Sachmängel erfolgen und der entstandene Schaden gemeldet werden. Wird dies versäumt, berührt dies nicht Ihren rechtlichen Anspruch auf Gewährleistungen.
b. Eine Gewährleistung erfolgt innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung.
c. Tritt ein Sachmangel auf, bevor der Mangel offenbar wurde, haben Sie ein Recht auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Kauf, Kaufpreisminderung, Schadensersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(10) Preise
a. Die von SLMusic SLMedia & Art genannten Preise, online (www.slmusic-media-art.de) oder Katalog sind Preise in Euro und enthalten, die die in Deutschland gültige Mehrwertsteuer von 7% bzw. 19 % enthalten und nicht separat ausgewiesen werden.
(11) Verpackungs- & Versandkosten
a. Die Versandkosten (inklusiv Verpackungskosten) betragen 4,95 € innerhalb Deutschlands.
(12) Zahlung
a. Die Zahlung kann als Vorkasse, Nachname, auf Rechnung / Überweisung erfolgen.
12.1 Kauf auf Vorkasse
a. Bei der Zahlung als Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Zahlung.
12.2 Kauf auf Nachname
a. Die Zahlung erfolgt bei Entgegenname der Ware an der Haustür des Verbrauchers.
b. Es wird bei Kauf auf Nachnahme eine Nachnamegebühr für den Briefversand über DHL von 4,40 € und für den Paketversand von 6,90 € zusätzlich zum Porto erhoben.
12.3 Kauf auf Rechnung/ Überweisung
a. Bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Werktagen.
12.4 Pay Pal / Klarna
(13) Eigentumsvorbehalt
a. Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma SLMusic SLMedia & Art.
Erstellung: 29.08.2022
Aktualisierung: 29.08.2022
Sina Lange